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Archive pour novembre 2012

Was passiert in Ruanda? von Jean Marie Vianney Minani

Vendredi 9 novembre 2012

 

Was passiert in Ruanda? von Jean Marie Vianney Minani rwanda-map12-256x300

Gemäß der universellen Erklärung der Menschenrechte, haben alle Menschen das Recht, in Frieden und Freiheit zu leben. Dies ist heutzutage in Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo (DRK) aufgrund der Militärdiktatur in Ruanda nicht gegeben. Millionen Zivilisten in Ruanda, Kongo und Burundi starben an den Folgen  von Konflikten in Ruanda seit 1990 und der Demokratischen Republik Kongo seit 1996.

Im Juli 1994 übernahm die Ruandische Patriotische Front (RPF) angeführt von General Paul KAGAME die Herrschaft in Ruanda durch Abschuss eines Flugzeugs über dem Kigali International Airport, in dem sich zwei HUTU Präsidenten und andere ruandische und burundische hohe Beamte befanden. Stunden nach dem Absturz, begannen die Massenmorde der Tutsi und Hutu in Ruanda,  deren Höhepunkt in dem von der INTERAHAMWE Miliz und einigen Mitgliedern der damaligen Regierungsarmee verübten Völkermord der TUTSI über drei Monate  bekannt wurde. Gleichzeitig verwüsteten die von Gen P. Kagame geführten RPF-INKOTANYI Rebellen große Teile von Ruanda und töteten 1 Million unschuldiger Hutu-Frauen, Kinder und Männer.

Im August 1996 entsandte Gen P. Kagame seine Truppen (RPA /INKOTANYI) in das damaligen Zaire (jetzt Demokratische Republik Kongo) was eine deutlicher Verstoß gegen internationales Recht war. Die RPA/INKORANYI-Truppen wurden unterstützt von der Ugandischen Armee, der Burundischen Armee und eine Reihe von Soldaten aus Äthiopien und Eritrea und waren offiziell im Krieg, um das Mobutu-Regime zu stürzen. Der wahre Auftrag der RPA/INKOTANYI allerdings war es, die Hutu-Flüchtlinge, die in den Flüchtlingslagern in der Süd- und Nord-KIVU wohnten, zu vernichten. Es wurde schnell deutlich, dass ein weiterer Völkermord an der Volksgruppe der HUTU in der Demokratischen Republik Kongo begangen wurde, obwohl die UN lange Zeit zögerte, dies anzuerkennen. Niemand bestreitet heute, dass hunderttausende unschuldige HUTU vor allem Frauen, Kinder und alte Menschen dem Boden der Demokratischen Republik Kongo getötet wurden.

In Ruanda ist es heute eine unwiderlegbare Tatsache, dass die drei ethnischen Gruppen des Landes in wichtigen Institutionen unterschiedlich proportional vertreten sind. Hutu und Twa Gemeinschaften sind derzeit völlig vom ruandischen militärische Oberkommando und anderen strategischen Institutionen des Landes ausgeschlossen.  Allein 99 % der Offiziere der ruandischen Streitkräfte rekrutieren sich aus der Gruppe der Tutsi und 90% davon aus der kleinen Gruppe der Agatsiko, die sich aus ehemaligen ruandischen Flüchtlingen aus Uganda zusammensetzt und die vor allem verantwortlich für die Wahrung der Interessen des Gen. Kagame verantwortlich zeichnen. Heute ist es weltweit bekannt, dass die Tutsi Minderheit die Macht in Ruanda auf sich vereinigt.

Aus sozial-ökonomischer Sicht hat das Land seit dem Völkermord und Bürgerkrieg 1994 eine beeindruckende Entwicklung mitgemacht. Seit der  Machtübernahme Kagames und seine RPF in Ruanda ist das Niveau der Armut vor allem unter den Hutu und Twa Gemeinschaften unaufhaltsam gestiegen. Die meisten der ruandischen Familien leben unterhalb der Armutsgrenze. Sowohl in den ländlichen als auch  in einigen städtischen Gebieten leiden die Menschen. Soziale Ungleichheit und Ungerechtigkeit hat den höchsten Stand in der ruandischen Gesellschaft seit Menschengedenken erreicht. Extensive Vetternwirtschaft und alle denkbaren Formen der Korruption sind überall in Ruanda zu finden. Die Auswahl der Arbeitskräfte, die sich auf Zeitungsannoncen für die Besetzung von Arbeitsplätzen in wichtigen  Regierungsinstitutionen  bewerben ist nicht transparent.

Nahezu alle attraktiven Anlagen und Geschäftsmöglichkeiten sind nur wenigen, die mit s. Kagame und seiner Clique RPF verbunden sind, zugänglich. Aus Sicht der Unternehmen ist die regierende Partei (RPF-Inkotanyi) allgegenwärtig und dominant in allen wichtigen Wirtschaftszweigen des Landes. RPF-Inkotanyi hat das Monopol und die volle Kontrolle der Wirtschaftszweige einschließlich Bau, Telekommunikation, Tourismus, Industrie, Agrar, Transport, etc. Während über 90 % der ruandischen Wirtschaft und wichtige Vermögenswerte in den Händen der kleinen Clique von s. Kagame festgehalten werden, erhalten die meisten Beamten unbedeutende Gehälter. Dies schließt Lehrer, einfache  Soldaten und medizinisches Personal (Ikinya)ein. Obwohl die Zahl der Gymnasien in den letzten Jahren zugenommen hat, ist die Qualität der Ausbildung erschreckend zurückgegangen.

Ruandische Bürger werden gezwungen, überzogene Steuern in unterschiedlichster Form zu zahlen. Die jüngsten Beispiele sind Beiträge zu der sogenannten Kwihesha Agaciro-Initiative. Da eine Vielzahl von westlichen Ländern, ihre Hilfsmittelzahlungen an die  ruandischen Regierung ausgesetzt haben, nachdem ein UN-Bericht die ruandischen Führer beschuldigte, die M23-Rebellen in der Demokratischen Republik Kongo zu unterstützen, haben die ruandischen Führer mit der Schaffung des sogenannten Agaciro-Entwicklungsfonds (AgDF) reagiert.

Ruanda ist nach wie vor stark abhängig von den Spenden seiner Entwicklungspartner, überzogene Steuern im eigenen Land können den Verlust durch Aussetzung der Hilfsmittelzahlungen nicht ausgleichen. Somit haben die Sanktionen einen negativen Einfluss auf viele Bereiche einschließlich Beamten Gehälter, Investitionen Wirtschaftszweige, Steuereinnahmen, Banken und Versicherungen. Steuereinnahmen fließen überwiegend in die Taschen von Gen Kagame und seinen Anhängern. Seit seiner Gründung hat die AgDF weder eine nachvollziehbare Verwaltung, noch sind seine Ziele definiert.

Die RPF/INKOTANYI-geführte Regierung hat die grundlegenden Menschenrechte der ruandischen Bürger unterdrückt. Der politische Freiraum der Oppositionsführer existiert nicht mehr. Die bestehende Militärdiktatur hat  ein Klima der Angst geschaffen, bei dem Drohungen, Einschüchterungen, Folterungen und Verfolgungen aller Formen von geheimen Sicherheitsdiensten angewandt werden, um Journalisten und Gegner auf der politischen Bühne in Ruanda zu beseitigen.

Die Arbeit von Hilfsorganisationen ist – wenn überhaupt -  nur  unter dramatischen Einschränkungen möglich. Die RPF-Inkotanyi übt intensive Kontrolle über sie aus. Nichtstaatliche und Menschenrechtsgruppen, die unterschiedliche Ansichten zu denen der RPF haben, werden eingeschüchtert, schikaniert, verfolgten, usw…

Das ruandische Justizsystem kann zweifellos als „Justiz der Sieger“ bezeichnet werden. Es zeichnet sich durch die mangelnde Unabhängigkeit, Manipulation durch Gen Kagame, das Militär, Geheimagenten und Korruption aller Art aus.  Die Unregelmäßigkeiten im Justizsystem wurden auch gerade im Zusammenhang mit Gacaca-Gerichten dokumentiert, die mehr als 2.000.000 Angehörige des Hutu Stammes am Völkermord von 1994 verantwortlich macht. Gen Kagame und seine Gefolgsleute üben die absolute Kontrolle über Justiz aus in allen Gerichtsurteilen gegen politische Gegner, Journalisten und einflussreiche Geschäftsleute.

Im Zusammenhang mit RPF Verbrechen in Ruanda wie auch wie in der Region Great Lakes von Afrika ist es nie zu einer Strafverfolgung gekommen. Die internationale Gemeinschaft zeigt Gleichgültigkeit, und wendet sich offensichtlich vor den Leiden, die die Kagame Diktatur dem ruandischen Volk antut, ab.  Die dokumentierten Menschenrechtsverletzungen, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord-Verbrechen begangen von Kagame und seinen Anhängern in Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo bleiben ungestraft.

Die Opfer und Überlebenden des Massenmordes gegen die Tutsi 1994 sind die einzigen, denen Trauer und Erinnerung an ihre Familien erlaubt ist. Hutus auf der anderen Seite ist es verboten, ihre Familienmitglieder würdevoll zu bestatten oder gar Trauerfeiern zu halten und Denkmale zu errichten.  Heutzutage ist die Massenmord-Ideologie zum Gesetz geworden, sie ist ein leistungsfähiges Werkzeug, gegen politische Gegner und gegen alle Stimmen aus unabhängigen zivilen Gesellschaftsschichten.  Viele Menschen fliehen noch immer aus dem Land. Verschleppungen und Ermordung von Oppositionspolitiker, Journalisten oder einfach nur unbequemen Mitbürgern, die es wagen, die Regierung zu kritisieren sind innerhalb und außerhalb Ruanda an der Tagesordnung.

Das Agrarsystem in Ruanda war durch einseitige Maßnahmen  wie das so genannte Land Konsolidierungsprogramm (Guhuriza Ubutaka), Einzel-Ackerbau-Programm (Igihingwa Kimwe Muri Buri Karere) und den Leistung Vertrag (Imihigo) charakterisiert.. Sumpfland wurde zu Weideland gewandelt und war ausschließlich den Kagame – Getreuen zugänglich, obwohl die Sumpfgebiete durch Umweltgesetzte geschützt waren. Die mangelnde Harmonisierung der Umwelt-und Landwirtschaft war Hauptursache für eine stark reduzierte  landwirtschaftliche Produktion. Dies hat zur Folge, dass große Teile des Landes unter Hungersnot leiden

Abschließend möchte ich Ihre Aufmerksamkeit auf folgende Fragen lenken:

Wie lange will die Weltöffentlichkeit der Lage in Ruanda noch untätig gegenüberstehen?

Wie lange noch werden wir Gleichgültigkeit demonstrieren und Ruanda in der Krise allein lassen?

Welche Strategien sollten wir nutzen, um die Probleme der ruandischen Gesellschaft friedlich, unter Umgehung von Gewalt zu lösen?

Möchten Sie zur Lösung beitragen?   Wollen Sie Ruanda zu einer lebenswerten Zukunft verhelfen? Dann  senden Sie Ihre Nachricht an

                                               newgeneration.rwanda@gmail.com,

oder  facebook:        https://www.facebook.com/#!/new.rwanda,

oder Twitter:            https://twitter.com/NewRwanda

Sie können auch gerne an meine persönliche Email Adresse schreiben

                                    jeanmarie.minani@gmail.com,

oder facebook:         (jmvminani),

oder twitter:             (https://twitter.com/jmv_minani).

 

herausgegeben von ….. J.M.V.M.

übersetzt von…………….W.K.

Ikirango cyacu/notre logo/Our logo

Mardi 6 novembre 2012

Ikirango cyacu/notre logo/Our logo isangano-arrdc-11-286x300

ISANGANO-ARRDC

Jeudi 1 novembre 2012

Foundation of Alliance for Revolution and Democratic Change (ISANGANO-ARDC)

 1.      PREAMBLE

 

According to the Universal Declaration of Human Rights, all human beings are entitled to an inherent right to live in peace and freedom. However,
this is not the case in Rwanda and in the Democratic Republic of the Congo (DRC) nowadays due to the military dictatorship in place in Rwanda. Millions of Rwandan, Congolese and Burundian civilians have died because of conflicts in Rwanda since the 1990 and in the DRC since 1996.

In July 1994, the Rwandan Patriotic Front (RPF-Inkotanyi) led by Gen. Paul KAGAME grabbed power in Rwanda by shooting down the plane carrying two HUTU presidents: the Rwandan president Juvénal HABYARIMANA, the president of Burundi, Cyprien NTARYAMIRA, and other Rwandan and Burundian high officials over Kigali International Airport.   Hours after the plane crash, the mass killings of Tutsi and Hutu took place in Rwanda culminating into what has been known as the genocide against the TUTSI ethnic group perpetrated by the INTERAHAMWE militia and some members of the then Government army in a three months period.  On the other side however, since 1990, the RPF /INKOTANYI rebels led by Gen P. Kagame ravaged Rwanda and killed over a million of innocent Hutu women, children, men and old people.

Beyond Rwanda borders, in August 1996 Gen P. Kagame sent his troops (RPA /INKOTANYI) in the then Zaïre (now DRC) in violation of international laws. The RPA/INKORANYI troops helped by the Ugandan People’s Defence Forces, Burundian Armed Forces and a number of soldiers from Ethiopia and Eritrea started the war to overthrow the Mobutu regime. However, the hidden agenda of the RPA/INKOTANYI was to exterminate all the Hutu refugees who were residing in the refugee camps in the Southern and Northern KIVU. Those troops committed war crimes, crimes against humanities and although the UN has been reluctant to recognize them as such, the reality is that another genocide against the HUTU ethnic group[1] has been committed in the DRC. No one ignores that hundreds of thousands of innocent HUTU mostly women, children, and old people civilians have been killed on the DRC soil.

Within Rwanda, it is now an undeniable fact that the three ethnic groups of the country are disproportionately represented in key institutions of the country. Hutus and Twa’s communities are currently totally excluded from the Rwandan Military high Command and other strategic institutions of the country. It has been argued by many researchers that in the Rwandan Army the Tutsi represent 99% of army officers, 90% of who are Tutsis from a tiny clique (Agatsiko) composed mainly of former Rwandan refugees who grew up in Uganda who are especially in charge of protecting the
interests of P. Kagame. That the Tutsi minority now detains all the powers in Rwanda is known by everybody.

On the socio-economic progress point of view, it has been said that Rwanda has achieved impressive development since the 1994 genocide and civil war. However, since P. Kagame and his RPF took power in Rwanda the level of poverty has been incessantly increasing especially among the Hutu and Twa communities. Most of the Rwandan families are very poor (more than 60% living under the poverty line).  In rural as well as in some urban areas, people are suffering. Social inequality and inequity has reached its highest level in the Rwandan society. Nepotism (Ikimenyane n’icyenewabo) at a high level and all forms of corruption (including sex-based corruption) are now very common in Rwanda. In many key government institutions, there is no transparent competition for jobs advertised in newspapers.

Almost all beautiful assets and business opportunities are accessible to only a few people who are connected to P. Kagame and his clique of RPF. From a business perspective, the ruling party (RPF-Inkotanyi) is omnipresent and dominant in all the major economic sectors of the country. RPF-Inkotanyi
has the monopoly and full control of major business sectors including construction, telecommunication, tourism, industries, agro-processing, transport, etc.  While over 90% of the Rwandan economy and important assets are detained in the hands of the tiny clique of P. Kagame, the majority of civil servants including teachers from the primary school level to the tertiary education level, ordinary soldiers, and medical personnel receive insignificant salaries (Ikinya). Although the number of high schools has increased in recent years, the quality of education has alarmingly declined.

Rwandan citizens are being forced to pay exorbitant taxes in different forms. The very recent examples are contributions to the so-called Kwihesha
Agaciro
initiative. As a number of Western countries have suspended their aids to the Rwandan Government after a UN report accused Rwandan leaders of supporting the M23 rebels in the DRC, Rwanda’s Leaders have reacted by creating the so-called Agaciro Development Fund (AgDF). However, since Rwanda remains highly dependent on donations from its Development Partners[2], there is no doubt that the decision to cut aids intended for Rwanda in the form of sanctions will have a negative impact on many sectors including civil servants’ salaries, business investment sectors, tax revenues, banks and insurance companies. However, the interests of Kagame and his clique (Agatsiko) remains untouched, indeed the big part of those contributions to the AgDF will be used to fill their pockets. Since its creation, the AgDF does not have clear management and its objectives are still ambiguous.  It is worth mentioning that Rwandan nationals are being obliged to pay those contributions to the AgDF in addition to other already existing compulsory contributions to  the so-called Umwarimu-SACCO (Teachers’ Saving and Credit Cooperatives), the Saving and Credits Cooperatives known as “Umurenge SACCO”, monthly contributions for security (amafaranga y’umutekano),  among others.

The RPF/INKOTANYI-led Government has suppressed fundamental human rights of the Rwandan citizens. The political space has been closed to the opposition leaders. The Kagame’s clique has installed a military dictatorship that has established a climate of fear. Threats, intimidations, tortures, and persecutions of all forms have been used by secret security services to eliminate journalists and opponents on the political scene in Rwanda.

Civil society organizations operate under very dramatic restrictions. The RPF-Inkotanyi exercises intense control over them.  Non-governmental and human rights groups which have different views with those of the RPF have been intimidated, harassed, persecuted, etc.

The Rwandan judicial system is no doubt a « victor’s justice » and is known to be very selective. It is characterized by the lack of independence, manipulation by Kagame’s military and secret agents, and corruption of kinds among others. The malfunctioning of the justice system has been well documented especially in connection with Gacaca courts which blamed more than 2 000 000 Hutu people to participate in the 1994 genocide. Kagame’s clique exercises an absolute control over the judicial system especially in trials of political opponents, journalists and influential business people.

Impunity as far as RPF crimes are concerned has taken place in Rwanda as well as in the Great Lakes Region of Africa since the International Community remains indifferent or seems to turn its back on the sufferings endured by the Rwandan population due to Kagame’s dictatorship. The well-documented gross human rights violations including war crimes, crimes against humanity and genocide crimes committed by Kagame and his clique of RPF-Inkotanyi in Rwanda and the DRC remain unpunished.

Victims and survivors of the 1994 genocide against the Tutsis are the only people allowed to remember their families. On the other side, Hutu victims and survivors are not allowed to organize memorial ceremonies or give decent burials to their family members who have been killed in different situations of war crimes, and genocide against Hutu refugees in the DRC.  Holding memorial services for the Tutsi who perished in
the 1994 genocide is not a mistake, but the mistake is to do so while ignoring the HUTUs who perished in the other genocide perpetrated by the RPF/INKOTANYI in power in Rwanda.

Nowadays, the genocide ideology law has become a powerful tool, a common accusation to silence political opponents and independent civil society voices.  Many people continue   to flee the country. Killings, disappearances, and assassination attempts against opposition politicians and journalists who dare to criticize the government in different circumstances inside and outside Rwanda have become as the right of the RPF’s clique to kill the ones they don’t like (Elément génant).

From the agriculture point of view in rural areas, many Rwandans are suffering from hunger. The agricultural system in Rwanda has been characterized by unpopular policies such as the so-called Land consolidation programme (guhuriza ubutaka), single-crop farming programme (Igihingwa kimwe muri buri Karere), performance contract (imihigo) among others. Marshlands have been transformed into grazing land for the Kagame’s clique, although all the marshlands are protected under the Environmental law.  The lack of harmonization of Environmental and agriculture policies has also contributed to the reduced agricultural production.

To conclude, I wish to bring to your attention the following questions. For how long the situation prevailing in Rwanda should remain as such?  Should we stay indifferent and leave Rwanda in this crisis? What strategies should we use in order to peacefully settle the problems of the Rwandan society while avoiding violent conflicts?

Aware of the above-mentioned and many other non-mentioned problems of Rwanda, the Rwandan New  generation of politicians, ordinary citizens, journalists, students, human right and Freedom fighters, business people, religious, expressing our wish to be part of the solution
to contribute to the better future of Rwandan

Created and Joined

the new political organization: Alliance of Rwandans for Revolution and Democratic Change/Alliance des Rwandais pour la Révolution et le Changement Démocratique : ISANGANO-ARRDC  

 

2.      ISANGANO-ARDC mission Statement

« To be the leading party that inspires change and provides (by providing) best solutions and alternatives to political, military, economic, social justice, environmental, and diplomatic systems in Rwanda. »

 

3.      ISANGANO-ARDC Vision Statement (what ARDC wishes to accomplish & long-term destination).

« ISANGANO ARDC envisions a bright future in New Rwanda, democratically governed  with strong institutions, where the power system belongs to all Rwandan people (Abenegihugu) without discriminations of all kinds, a country where all Hutu, Tutsi, Twa and other inhabitants as one people enjoys peace, freedom, equal opportunities and rights, with a prosperous green economy and ecologically sustainable,  and where the gaps between rich and poor are small ».

 

4.      ISANGANO-ARDC motto:

‘Equal opportunity for all Rwandans in a Republican democratically governed nation’.

 

5.     ISANGANO  ARDC Core values.

  • Perseverant
  • Participatory democracy
  • Respect and dignity to all
  • Good Leadership:
  • Balance between social, economic and environmental aspects:
  • Integrity and  realistic
  • Transparency and accountability

6.      ISANGANO  ARDC objectives / Intego  (to translated later)
1. Gukemura ibibazo by’amacakubiri yaranze Abahutu n’Abatutsi, Abatwa n’ibindi bice abanyarwanda bibonamo byose byaba uturere, amadini cg aho abantu bahungutse baturuka. Ingaruka zibyo bibazo byabaye intambara, jenoside, inzika, kwihorera n’ibindi. Mu gukemura ibi bibazo birasaba ko abanyarwanda basangira
i)ubutegetsi mu nzego za Leta, ii)Igisirikare n’Igipolisi, iii) ibyiza by’igihugu bigasaranganywa mu Rwanda hose nta vangura.

2. Gucyura impunzi no kurwanya icyakongera gutera ubuhunzi ku banyarwanda bose.

3. Gushyiraho ubutabera bureshya ku banyarwanda bose kandi bushinze imizi mu gihugu hose

4. Gutsimbataza democracy nshya no kugira u Rwanda igihugu igihugu kigendera ku mategeko (Etat de droits) muri systeme
Republicain (Republican values)

5. Guteza imbere ukubwizanya ukuri no kubabaririna ku bibazo byabaye mu mateka y’igihugu cyacu

6. Gutsimbataza umutekano n’amahoro nyayo mu gihugu hose no mu Karere u Rwanda rurimo

7. Kurwanya Ruswa no guha amahirwe angana ku benegihugu bose kandi mu nzego zose: Igisirikare, Ubutabera, Uburezi,
Ubucuruzi,  mu Kazi n’ibindi.

8. Guteza imbere ubukungu butoshye (green economy) no gusaranganya umutungo n’iterambere mu Rwanda hose.

9. Guteza imbere ububanyi n’amahanga no kubahana kw’ibihugu

10. Guteza imbere imibereho myiza y’abanyarwanda: uburezi, ubuzima, ubwisanzure bw’itangazamakuru, mu kwihaza mu biribwa (food security), ubukerarugendo, imikino, isuku n’ibindi.


[1]
The Hutus killed include Rwandan Hutu refugees, Burundian Hutu refugees, and
Kinyarwanda-speaking Congolese Hutus

[2]
Almost 50% of the Rwandan budget is financed
by external donations.