Was passiert in Ruanda? von Jean Marie Vianney Minani

 

Was passiert in Ruanda? von Jean Marie Vianney Minani rwanda-map12-256x300

Gemäß der universellen Erklärung der Menschenrechte, haben alle Menschen das Recht, in Frieden und Freiheit zu leben. Dies ist heutzutage in Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo (DRK) aufgrund der Militärdiktatur in Ruanda nicht gegeben. Millionen Zivilisten in Ruanda, Kongo und Burundi starben an den Folgen  von Konflikten in Ruanda seit 1990 und der Demokratischen Republik Kongo seit 1996.

Im Juli 1994 übernahm die Ruandische Patriotische Front (RPF) angeführt von General Paul KAGAME die Herrschaft in Ruanda durch Abschuss eines Flugzeugs über dem Kigali International Airport, in dem sich zwei HUTU Präsidenten und andere ruandische und burundische hohe Beamte befanden. Stunden nach dem Absturz, begannen die Massenmorde der Tutsi und Hutu in Ruanda,  deren Höhepunkt in dem von der INTERAHAMWE Miliz und einigen Mitgliedern der damaligen Regierungsarmee verübten Völkermord der TUTSI über drei Monate  bekannt wurde. Gleichzeitig verwüsteten die von Gen P. Kagame geführten RPF-INKOTANYI Rebellen große Teile von Ruanda und töteten 1 Million unschuldiger Hutu-Frauen, Kinder und Männer.

Im August 1996 entsandte Gen P. Kagame seine Truppen (RPA /INKOTANYI) in das damaligen Zaire (jetzt Demokratische Republik Kongo) was eine deutlicher Verstoß gegen internationales Recht war. Die RPA/INKORANYI-Truppen wurden unterstützt von der Ugandischen Armee, der Burundischen Armee und eine Reihe von Soldaten aus Äthiopien und Eritrea und waren offiziell im Krieg, um das Mobutu-Regime zu stürzen. Der wahre Auftrag der RPA/INKOTANYI allerdings war es, die Hutu-Flüchtlinge, die in den Flüchtlingslagern in der Süd- und Nord-KIVU wohnten, zu vernichten. Es wurde schnell deutlich, dass ein weiterer Völkermord an der Volksgruppe der HUTU in der Demokratischen Republik Kongo begangen wurde, obwohl die UN lange Zeit zögerte, dies anzuerkennen. Niemand bestreitet heute, dass hunderttausende unschuldige HUTU vor allem Frauen, Kinder und alte Menschen dem Boden der Demokratischen Republik Kongo getötet wurden.

In Ruanda ist es heute eine unwiderlegbare Tatsache, dass die drei ethnischen Gruppen des Landes in wichtigen Institutionen unterschiedlich proportional vertreten sind. Hutu und Twa Gemeinschaften sind derzeit völlig vom ruandischen militärische Oberkommando und anderen strategischen Institutionen des Landes ausgeschlossen.  Allein 99 % der Offiziere der ruandischen Streitkräfte rekrutieren sich aus der Gruppe der Tutsi und 90% davon aus der kleinen Gruppe der Agatsiko, die sich aus ehemaligen ruandischen Flüchtlingen aus Uganda zusammensetzt und die vor allem verantwortlich für die Wahrung der Interessen des Gen. Kagame verantwortlich zeichnen. Heute ist es weltweit bekannt, dass die Tutsi Minderheit die Macht in Ruanda auf sich vereinigt.

Aus sozial-ökonomischer Sicht hat das Land seit dem Völkermord und Bürgerkrieg 1994 eine beeindruckende Entwicklung mitgemacht. Seit der  Machtübernahme Kagames und seine RPF in Ruanda ist das Niveau der Armut vor allem unter den Hutu und Twa Gemeinschaften unaufhaltsam gestiegen. Die meisten der ruandischen Familien leben unterhalb der Armutsgrenze. Sowohl in den ländlichen als auch  in einigen städtischen Gebieten leiden die Menschen. Soziale Ungleichheit und Ungerechtigkeit hat den höchsten Stand in der ruandischen Gesellschaft seit Menschengedenken erreicht. Extensive Vetternwirtschaft und alle denkbaren Formen der Korruption sind überall in Ruanda zu finden. Die Auswahl der Arbeitskräfte, die sich auf Zeitungsannoncen für die Besetzung von Arbeitsplätzen in wichtigen  Regierungsinstitutionen  bewerben ist nicht transparent.

Nahezu alle attraktiven Anlagen und Geschäftsmöglichkeiten sind nur wenigen, die mit s. Kagame und seiner Clique RPF verbunden sind, zugänglich. Aus Sicht der Unternehmen ist die regierende Partei (RPF-Inkotanyi) allgegenwärtig und dominant in allen wichtigen Wirtschaftszweigen des Landes. RPF-Inkotanyi hat das Monopol und die volle Kontrolle der Wirtschaftszweige einschließlich Bau, Telekommunikation, Tourismus, Industrie, Agrar, Transport, etc. Während über 90 % der ruandischen Wirtschaft und wichtige Vermögenswerte in den Händen der kleinen Clique von s. Kagame festgehalten werden, erhalten die meisten Beamten unbedeutende Gehälter. Dies schließt Lehrer, einfache  Soldaten und medizinisches Personal (Ikinya)ein. Obwohl die Zahl der Gymnasien in den letzten Jahren zugenommen hat, ist die Qualität der Ausbildung erschreckend zurückgegangen.

Ruandische Bürger werden gezwungen, überzogene Steuern in unterschiedlichster Form zu zahlen. Die jüngsten Beispiele sind Beiträge zu der sogenannten Kwihesha Agaciro-Initiative. Da eine Vielzahl von westlichen Ländern, ihre Hilfsmittelzahlungen an die  ruandischen Regierung ausgesetzt haben, nachdem ein UN-Bericht die ruandischen Führer beschuldigte, die M23-Rebellen in der Demokratischen Republik Kongo zu unterstützen, haben die ruandischen Führer mit der Schaffung des sogenannten Agaciro-Entwicklungsfonds (AgDF) reagiert.

Ruanda ist nach wie vor stark abhängig von den Spenden seiner Entwicklungspartner, überzogene Steuern im eigenen Land können den Verlust durch Aussetzung der Hilfsmittelzahlungen nicht ausgleichen. Somit haben die Sanktionen einen negativen Einfluss auf viele Bereiche einschließlich Beamten Gehälter, Investitionen Wirtschaftszweige, Steuereinnahmen, Banken und Versicherungen. Steuereinnahmen fließen überwiegend in die Taschen von Gen Kagame und seinen Anhängern. Seit seiner Gründung hat die AgDF weder eine nachvollziehbare Verwaltung, noch sind seine Ziele definiert.

Die RPF/INKOTANYI-geführte Regierung hat die grundlegenden Menschenrechte der ruandischen Bürger unterdrückt. Der politische Freiraum der Oppositionsführer existiert nicht mehr. Die bestehende Militärdiktatur hat  ein Klima der Angst geschaffen, bei dem Drohungen, Einschüchterungen, Folterungen und Verfolgungen aller Formen von geheimen Sicherheitsdiensten angewandt werden, um Journalisten und Gegner auf der politischen Bühne in Ruanda zu beseitigen.

Die Arbeit von Hilfsorganisationen ist – wenn überhaupt -  nur  unter dramatischen Einschränkungen möglich. Die RPF-Inkotanyi übt intensive Kontrolle über sie aus. Nichtstaatliche und Menschenrechtsgruppen, die unterschiedliche Ansichten zu denen der RPF haben, werden eingeschüchtert, schikaniert, verfolgten, usw…

Das ruandische Justizsystem kann zweifellos als „Justiz der Sieger“ bezeichnet werden. Es zeichnet sich durch die mangelnde Unabhängigkeit, Manipulation durch Gen Kagame, das Militär, Geheimagenten und Korruption aller Art aus.  Die Unregelmäßigkeiten im Justizsystem wurden auch gerade im Zusammenhang mit Gacaca-Gerichten dokumentiert, die mehr als 2.000.000 Angehörige des Hutu Stammes am Völkermord von 1994 verantwortlich macht. Gen Kagame und seine Gefolgsleute üben die absolute Kontrolle über Justiz aus in allen Gerichtsurteilen gegen politische Gegner, Journalisten und einflussreiche Geschäftsleute.

Im Zusammenhang mit RPF Verbrechen in Ruanda wie auch wie in der Region Great Lakes von Afrika ist es nie zu einer Strafverfolgung gekommen. Die internationale Gemeinschaft zeigt Gleichgültigkeit, und wendet sich offensichtlich vor den Leiden, die die Kagame Diktatur dem ruandischen Volk antut, ab.  Die dokumentierten Menschenrechtsverletzungen, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord-Verbrechen begangen von Kagame und seinen Anhängern in Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo bleiben ungestraft.

Die Opfer und Überlebenden des Massenmordes gegen die Tutsi 1994 sind die einzigen, denen Trauer und Erinnerung an ihre Familien erlaubt ist. Hutus auf der anderen Seite ist es verboten, ihre Familienmitglieder würdevoll zu bestatten oder gar Trauerfeiern zu halten und Denkmale zu errichten.  Heutzutage ist die Massenmord-Ideologie zum Gesetz geworden, sie ist ein leistungsfähiges Werkzeug, gegen politische Gegner und gegen alle Stimmen aus unabhängigen zivilen Gesellschaftsschichten.  Viele Menschen fliehen noch immer aus dem Land. Verschleppungen und Ermordung von Oppositionspolitiker, Journalisten oder einfach nur unbequemen Mitbürgern, die es wagen, die Regierung zu kritisieren sind innerhalb und außerhalb Ruanda an der Tagesordnung.

Das Agrarsystem in Ruanda war durch einseitige Maßnahmen  wie das so genannte Land Konsolidierungsprogramm (Guhuriza Ubutaka), Einzel-Ackerbau-Programm (Igihingwa Kimwe Muri Buri Karere) und den Leistung Vertrag (Imihigo) charakterisiert.. Sumpfland wurde zu Weideland gewandelt und war ausschließlich den Kagame – Getreuen zugänglich, obwohl die Sumpfgebiete durch Umweltgesetzte geschützt waren. Die mangelnde Harmonisierung der Umwelt-und Landwirtschaft war Hauptursache für eine stark reduzierte  landwirtschaftliche Produktion. Dies hat zur Folge, dass große Teile des Landes unter Hungersnot leiden

Abschließend möchte ich Ihre Aufmerksamkeit auf folgende Fragen lenken:

Wie lange will die Weltöffentlichkeit der Lage in Ruanda noch untätig gegenüberstehen?

Wie lange noch werden wir Gleichgültigkeit demonstrieren und Ruanda in der Krise allein lassen?

Welche Strategien sollten wir nutzen, um die Probleme der ruandischen Gesellschaft friedlich, unter Umgehung von Gewalt zu lösen?

Möchten Sie zur Lösung beitragen?   Wollen Sie Ruanda zu einer lebenswerten Zukunft verhelfen? Dann  senden Sie Ihre Nachricht an

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herausgegeben von ….. J.M.V.M.

übersetzt von…………….W.K.

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